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Verhaltenslenkung in einem rationalen Steuersystem
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Soll das Steuerrecht auch die Umwelt schützen, die Gesundheit fördern, soziales Verhalten belohnen? Oder soll die Steuer den Staat nur mit Finanzmitteln ausstatten? Rainer Wernsmann geht diesen Fragen nach und bemüht sich um eine differenzierte Sichtweise. Er unterscheidet zwischen dem rechtspolitisch Wünschenswerten und dem verfassungs- bzw. europarechtlich Gebotenen. Behandelt werden zunächst die historischen und ökonomischen Grundlagen der Verhaltensbeeinflussung durch Steuern. Darauf aufbauend arbeitet er vor allem die Verfassungsmaßstäbe für die Instrumentalisierung des Steuerrechts für nicht-fiskalische Zwecke heraus. Es zeigt sich, dass Lenkungssteuern nicht hinsichtlich beider Zwecke (des Fiskal- und des Lenkungszwecks) geeignet, erforderlich und angemessen sein müssen. Auf Sonderabgaben "mit Lenkungszweck" will der Autor dieselben strengen verfassungsrechtlichen Anforderungen anwenden, die für andere Sonderabgaben gelten.
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