NPD-Verbot. Fur und Wider

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, einseitig bedruckt, Note: 1,5, Hochschule Mittweida (FH) (Fachbereich Soziale Arbeit), Veranstaltung: Vom Faschismus zum Neonazismus, 5 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Spätestens mit den erschreckenden Wahlerfolgen der NPD in Sachsen und dem Einzugvon NPD-Abgeordneten in den sächsischen Landtag zeigte sich, daß die rechtsextremeNPD doch in der Lage ist, eine beträchtliche Anzahl von Wählerstimmen auf sich zuvereinen. Gegen diese Partei lief schon einmal ein Parteiverbotsverfahren vor demBundesverfassungsgericht. Hier sollen nun die verschiedenen Argumente für einParteiverbot und Zweifel wider die Sinnhaftigkeit eines Parteiverbots zur Bekämpfungdes Rechtsextremismus diskutiert werden. Dabei soll zunächst auf die Selbstdarstellungder Partei eingegangen werden, um Elemente der Rekonstruktion desNationalsozialismus, die der Partei in der Parteiverbotsdiskussion vorgeworfen wurdenauch durch entsprechende Äußerungen im Parteiprogramm belegen zu können. Imweiteren sollen kurz die gesetzlichen Hintergründe der Möglichkeit eines Parteiverbotserläutert werden, bevor auf die Argumentation für und wider eingegangen wird.