Forschungssubventionen im Lichte des EGV

Die Monographie gibt Anhaltspunkte für die gemeinschaftsrechtliche Beurteilung von nationalen und gemeinschaftlichen Forschungssubventionen und zugleich Anstöße für eine gemeinschaftsrechtskonforme Ausgestaltung industrieller Forschungsförderung. Die Subventionierung industrieller Grundlagenforschung verursacht trotz ihrer Wettbewerbsrelevanz keine wettbewerbsverfälschende Wirkung im Sinne des gemeinschaftlichen Beihilfenverbots. Im Hinblick auf die gemeinschaftsrechtlichen Ausnahmen vom Beihilfenverbot wird deutlich, daß dem Wettbewerbsprinzip kein Vorrang vor anderen Gemeinschaftszielen zukommt. Weiter wird untersucht, welche gemeinschaftsrechtlichen Bedingungen bei der Vergabe zu beachten sind. Schließlich wird ein Lösungsweg entwickelt, der den durch die Subventionsvergabe in ihrer Wettbewerbsposition betroffenen Unternehmen weitreichende Klagemöglichkeiten einräumt. Der Band richtet sich an wissenschaftlich Interessierte, an Unternehmen sowie an staatliche und gemeinschaftliche Stellen, die mit der Vergabe und Kontrolle von Subventionen betraut sind.