Die Verteilung der Umsatzsteuer zwischen Bund und Ländern

Die Verteilung der Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) zwischen Bund, Ländern, Gemeinden und Europäischer Union bildet das Kernstück des bundesstaatlichen Finanzausgleichs in der Bundesrepublik Deutschland. Im Jahre 1997 hat diese Steuer etwa 248 Milliarden DM an Einnahmen erbracht. Die "richtige" Verteilung dieser Einnahmen gleicht einer Quadratur des Kreises und wirft schwierige finanzrechtliche und finanzwirtschaftliche Probleme auf. Das aktuelle Verteilungsrecht, das vor allem in Art. 106 Abs. 3 des Grundgesetzes und in 1 Finanzausgleichsgesetz niedergelegt ist, und die langjährige Staatspraxis befinden sich in einem nahezu chaotischen Zustand. Die Arbeit analysiert und bewertet erstmals umfassend das Verteilungsrecht. Sie bildet zugleich einen Baustein für eine bundesstaatsrechtliche Theorie des Finanzausgleichs und stellt eine solide Grundlage für eine einvernehmliche Reform der Finanzverfassung dar. Die Arbeit richtet sich an alle, die aus finanzrechtlicher, -wirtschaftlicher oder -politischer Sicht an Fragen der Steuerverteilung interessiert sind. Der Verfasser ist Professor für Staats- und Steuerrecht an der Fachhochschule für Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.