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Aktuelle Problemfelder des Unterbringungsrechts
Nemčina
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In einem theoretischen Teil werden zunächst unter Berücksichtigung der Literatur und der herrschenden Rspr die Voraussetzungen einer Unterbringung nach dem UbG, die Formen, der Vollzug und das Verfahren analysiert und mit der früheren Rechtslage verglichen.§Im Anschluss daran werden die Auswirkungen des Patientenverfügungsgesetzes und des SWRÄG 2006 auf das UbG erläutert. In weiterer Folge werden bundesweite und länderbezogene Statistiken vorgestellt und analysiert.§Einen Schwerpunkt bildet die rechtstatsächliche Untersuchung (Beobachtung von Unterbringungsverhandlungen, Experteninterviews), anhand welcher die bestehenden Probleme in der Anwendung des UbG unter Einbeziehung von Expertenmeinungen näher beschrieben werden. Es wurde der Versuch unternommen, unbeachtet der rechtspolitischen Überlegungen, praxisnahe und umsetzbare Vorschläge zur verbesserten Handhabung des Gesetzes zu bieten. Letztlich bildet die Untersuchung insgesamt die Grundlage für die rechtspolitischen Überlegungen zur Verbesserung des UbG.
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